Wenn nicht wir, wer dann?

Ausblick nach den Bundestagswahlen

Die Bundestagswahlen 2021 sind vorbei. Die Aufbruchsstimmung und die Forderungen nach einer grundsätzlichen Veränderung in unserer Gesellschaft hin zu einem konsequenten Handeln in der Klimakrise, in der europäischen Menschenrechtskrise und zu mehr sozialer Gerechtigkeit wird bei vielen von einem tiefen Bedürfnis nach Stabilität und einem verunsicherten: „Veränderung ist zwar nötig – aber bitte nicht zu viel“ begleitet. 

Wird das reichen, um dringend nötige tiefgreifende Veränderungen auch umzusetzen?

Ohne jeden Zweifel gibt es in den nächsten Wochen viel zu tun. Afghanistan ist kaum noch präsent, obwohl noch immer viele Menschen auf eine Evakuierung warten. Die Lage und die Menschen vor Ort brauchen nach wie vor Aufmerksamkeit. Auch die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze ist beruhigend. Sie zeigt, dass wir aus den Krisen der vergangenen Jahre nichts gelernt haben und Menschen weiterhin Spielball politischer Akteur*innen sind – die europäische Gemeinschaft versagt erneut. Innenpolitisch bleiben Rassismus und rechter Terror auch weiterhin Gefahren, die politisch benannt und konsequent angegangen werden müssen. 

Wir hoffen auf diese Veränderungen. Wir hoffen darauf, dass sich die neue Bundesregierung für die Einhaltung der Menschenrechte in Europa und ein Umdenken in der Migrationspolitik einsetzt. Wir werden aber auch nicht darauf warten, dass sie es tut. Wir als Verein engagieren uns in verschiedenen Projekten für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft, in welcher jede*r gleichberechtigt Teilhabe erfährt und als Individuum zählt. 

Wir verstehen uns als wichtiger Teil unserer Demokratie. Zivilgesellschaftliches Engagement ist unserer Ansicht nach eine Möglichkeit Themen in die Politik zu tragen und Veränderungen gesellschaftlich voranzubringen, ohne auf langwierige Entscheidungsprozesse warten zu müssen. Solidarität und Menschlichkeit muss nicht abgestimmt und ausgehandelt werden, sie ist Antriebskraft für Veränderungen im Kleinen und kann neue Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Deshalb setzen wir in den nächsten Monaten insbesondere auf Vernetzung und Repräsentation. 

Vernetzung – mit wem?

Zusammen mit der Organisation migration_miteinander und dem Europäischen Solidaritätskorps wollen wir Mobilität in Europa neu denken und freuen uns noch in diesem Jahr auf Verstärkung im Team. Hauptziel von migration_miteinander ist es, europäische Mobilität zu ermöglichen – nicht nur für Europäer*innen, sondern auch für Migrant*innen, primär Geflüchtete, in Europa. Zu unseren Erfahrungen werden wir weiter informieren. Prüft doch gerne selbst mal bei migraiton_miteinander, ob es für eure Organisation oder Unternehmen in Frage kommt eine Person über das Programm bei euch einzubinden. 

Als Verein sind wir außerdem Teil des House of Resources in Bremen, das sich zum Ziel gesetzt hat, migrantische Vereine und Initiativen zu unterstützen. Wir sind überzeugt, dass es dringt mehr Aufmerksamkeit für migrantische Arbeit und eine konsequente Vernetzung untereinander braucht. Unser Ziel ist es, gemeinsam stärker zu werden.

Repräsentation – von wem?

Für uns ist richtig und wichtig, dass unterschiedliche Themen und Perspektiven eingebunden werden und wir versuchen, auch kritisch mit uns selbst zu sein. Es geht nicht darum, es uns einfach zu machen. Was uns als Vereine und Initiativen im Themenfeld Migration und Flucht eint, ist eine massive Unterrepräsentation der Betroffenen und ihrer Bedürfnisse im politischen Diskurs und die Instrumentalisierung ihrer Themen. Diese Themen gehören auf die Agenda der neuen Bundesregierung und wir wollen, dass man mit den Menschen spricht und nicht über sie. Dafür setzen wir uns ein. 

Unser Plädoyer ist deshalb: Lasst und trotz des durchaus ernüchternden Ergebnisses der Bundestagswahlen und der enttäuschenden Bilanz des Wahlkampfes und seiner Themen laut bleiben und unsere Vernetzung untereinander vorantreiben. Gemeinsam sind wir stärker. Gemeinsam können wir Veränderung bewirken. Wenn nicht wir, wer dann?

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