Pushbacks

Pushback – Spätestens seit den jüngsten Enthüllungen rund um Frontex ist das Wort wieder in aller Munde. Doch was sind Pushbacks, warum sind sie so problematisch? Un was hat die EU damit zu tun?

Was bedeutet Pushback?

Der Begriff „Pushback“ wird verwendet, um Praktiken der oftmals gewaltvollen, kollektiven Zurückweisung von Geflüchteten zu beschreiben. 

Sie sind zu unterscheiden von Abschiebungen und von Rückführungen, die im Rahmen der Vollstreckung einer Ausreisepflicht bzw. auf Basis zwischenstaatlicher Abkommen geschehen.

Wie läuft ein Pushback ab?

Pushbacks folgen in der Regel einem einheitlichen Schema. In Anwesenheit regulärer Fluchtrouten versuchen Migrierende, unbemerkt die EU-Außengrenze zu überqueren, um einen Asylantrag zu stellen. Stoßen sie bei diesem Versuch auf Grenzbeamt*innen, werden sie im Falle eines Pushbacks erfasst, festgesetzt und schließlich gegen ihren Willen zurück über die Grenze gedrängt. 

In der Praxis geht ein Pushback oftmals mit einer Reihe von Misshandlungen einher: die direkte Anwendung physischer Gewalt, Einschüchterung und rassistischer Beleidigungen oder sexuelle Belästigung. Teilweise werden Mobiltelefone zerstört oder Geld und weitere Wertgegenstände abgenommen.

Wo finden Pushbacks statt?

Pushbacks finden an vielen europäischen Grenzen statt. Auf dem Mittelmeer, in der Ägäis, an den Grenzen zu Ceuta und Melilla, zwischen Italien und Frankreich und entlang der Route von Griechenland über den Balkan nach Zentraleuropa.

Auf der Balkanroute stechen dabei zwei Regionen bezüglich der Anzahl von Pushbacks besonders hervor. Viele Menschen werden in die Städte Šid in Serbien und Velika Kladuša in Bosnien-Herzegowina, beides Städte an der Grenze zu Kroatien, zurückgedrängt. 

Wer berichtet über Pushbacks?

Über Pushbacks entlang der Balkanroute berichtet das Border Violence Monitoring Network, ein Netzwerk bestehend aus verschiedenen NGOs, die an wichtigen Wegpunkten präsent sind. Zahlreiche zivile Akteure, Journalist*innen und NGOs setzen sich ebenfalls an den Grenzen gegen Pushbacks ein. Zu diesen gehören: Are you Syrious?, Mobile Info Team, No Name Kitchen, aber auch Amnesty International und Human Rights Watch.

Sind Pushbacks illegal?

Pushbacks sind illegal. Sie warden ohne rechtliche Grundlage durchgeführt und es besteht für die Betroffenen keinerlei Möglichkeit, rechtliche Schritte einzulegen. In erster Linie wird den Menschen das Recht auf einen Asylantrag genommen.

Pushbacks brechen außerdem das Refoulement-Verbot der Genfer Flüchtlingskonvention. Sie verstoßen in verschiedenen Punkten auch gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, z.B. das Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung.

Was wird auf internationaler Ebene dagegen getan?

Auf internationaler Ebene beschäftigen sich verschiedene Organisationen mit den Pushbacks. Zum Beispiel besuchte sich der UN-Sonderberichterstatter zu den Menschenrechten von Migranten Bosnien-Herzegowina und auch Mitglieder des EU-Parlaments forderten die Europäische Kommission in einem offenen Brief dazu auf, Druck auf Kroatien aufzubauen. Auf EU-Ebene ist besonders problematisch, dass der europäischen Grenzschutzagentur Frontex vorgeworfen wird, über Pushbacks informiert zu sein und diese wissentlich zu dulden bzw. sogar beteiligt zu sein. 

Obwohl Pushbacks ausreichend bekannt, dokumentiert und eindeutig illegal sind, werden sie auf verschiedenen Ebenen der EU und den Mitgliedstaaten weiterhin systematisch geleugnet und ignoriert. Es werden weiterhin Rechtsverletzungen an Menschen durchgeführt. Pushbacks müssen beendet werden. Alle Menschen haben das Recht auf einen Asylantrag, einen fairen, individuellen Prozess und eine menschenwürdige Behandlung. Pushbacks sind keine Asylpolitik, sie sind ein Verbrechen.

Quellen:
Agustová, Karolína/Sapoch, Jack (2020): Border Violence as Boder Deterrence. Condensed Analysis of Violent Push-Backs from the Ground.
Amnesty International (2019): Pushed to the edge. Violence and abuse against refugees and migrants along the Balkan Route.
Asylum Information Database (2020): Country Report: Coratia.
Border Violence Monitoring Network (2020): Pushbacks and Police Violence – Legal Framework.
Koos, Dominik/Thiel, Kevin (2015): Kaugummigrenze? Push-Backs in Melilla and Ceuta.
Schmalz, Dana (2019): Zur Reichweite von Menschenrechtspflichten: Zugang zu Schutz an den Grenzen Europas.