Mehr als 8.000 Menschen schwammen am vergangenen Montag und Dienstag vom marokkanischen Fnideq aus über das Mittelmeer ins ca. 2 km entfernte Ceuta oder überquerten direkt den Grenzzaun. Unter den Geflüchteten sind zahlreiche Minderjährige und auch sehr kleine Kinder. Mindestens zwei Menschen starben. Was ist passiert?
Warum fliehen die Menschen?
Die beiden Hafenstädte Ceuta und Melilla sind zwei spanische Enklaven und stellen die einzige Landesgrenze zwischen der EU und dem afrikanischen Festland dar. Somit sind sie immer wieder Anlaufpunkt für Geflüchtete aus ganz Afrika, die sich in der EU bessere Lebensbedingungen erhoffen. Durch die Corona-Pandemie und das Wegfallen des Tourismus hat sich zudem die wirtschaftliche Situation in Marokko stark verschlechtert. Dennoch war es aufgrund starker Grenzkontrollen lange Zeit gar nicht möglich, nach Ceuta zu reisen.
Und warum konnten die Menschen nun fliehen?
Der Flucht der Menschen aus Marokko ging eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen Spanien und Marokko voraus. Im April gewährte die spanische Regierung dem Anführer einer Organisation, die sich für die Unabhängigkeit der von Marokko beanspruchten Westsahara einsetzt, die Einreise nach Spanien zur Behandlung einer Corona-Infektion. In Folge setzte Marokko die Grenzkontrollen nach Ceuta aus und die Menschen konnten erstmals ungehindert versuchen, die EU zu erreichen.
Wie reagiert Spanien?
Die spanischen Sicherheitskräfte reagierten überwiegend mit Gewalt auf die ankommenden Menschen. Zahlreiche Bilder belegen, dass Geflüchtete, die über die Felsen ans Land klettern wollten, brutal zurück ins Meer gedrängt und teilweise geschlagen wurden. Auch das spanische Militär wurde hierfür eingesetzt. Inzwischen sind rund 6.000 Menschen auf Basis eines Rückführungsabkommens mit Marokko wieder abgeschoben worden. Rund 1.500 minderjährige Kinder befinden sich noch immer in Ceuta und dürfen nicht zurückgeführt werden.
Wie reagieren die EU und Deutschland?
Die EU und auch die deutsche Bundesregierung begrüßten die spanischen Maßnahmen und die „schnelle und effektive Reaktion.“ Diese Reaktion passt in die generelle Strategie des europäischen Grenzschutzes. Bereits seit mehreren Jahren sieht die EU Marokko, ähnlich wie die Türkei und Libyen, als wichtigen Partner. Allein seit 2018 hat Marokko 346 Millionen Euro für die Unterstützung beim Schutz europäischer Außengrenzen erhalten.
Was passiert also gerade in Spanien?
Geflüchtete werden wieder einmal zum Spielball machtpolitischer Interessen. Politiker*innen ignorieren, dass es sich um Menschen handelt. Um Menschen mit universellen Rechten, die geschützt werden müssen. Die Instrumentalisierung von Menschen in Not ist an den europäischen Außengrenzen längst alltäglich. Europa befasst sich nicht mit Lösungen für Menschen auf der Flucht, sondern nur damit sich abzuschotten. Der Preis sind viele Menschenleben und unsere europäischen Werte. Hohe Kosten für eine Strategie, die keine nachhaltige Veränderung schaffen wird und die ohne jeden Zweifel unmenschlich ist.
Quellen:
Deutsche Welle (2021): Spanien schiebt Migranten aus Ceuta ab.
Macher, Julia (2021): Das Schleuserprinzip. Zeit Online.
Süddeutsche Zeitung (2021): Warum Tausende Migranten nach Ceuta kamen.
Tagesschau (2021): Erste Migranten wieder abgeschoben.
Zeit Online (2021): Spanien schiebt mehr als 6.600 Geflüchtete aus Ceuta ab.
Leave a Reply