Category: EU & Flucht

Wohin das Geld aus Europa im Bereich Asyl und Migration wirklich fliesst. Seit 2015 hat sich die Situation für geflüchtete Menschen an vielen Orten in- und außerhalb Europas nicht verbessert, oft sogar zugespitzt und verschlechtert.

Resettlement und Relocation sind zwei Wege, um Menschen auf der Flucht in der EU an- bzw. umzusiedeln. Sowohl Resettlement als auch Relocation verfügen derzeit über keine verbindliche rechtliche Basis. Daher ist diese Form der Aufnahme von Geflüchteten, anders als die Asylantragstellung vor Ort, für die Staaten zumeist komplett freiwillig.

Was bleibt? Am 18. März 2016 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und der Türkei die Umsetzung eines gemeinsamen Aktionsplans zur Verringerung der Einreise von Geflüchteten aus der Türkei in die Europäische Union, insbesondere nach Griechenland. Diese gemeinsame politische Erklärung wurde anschließend als „EU-Türkei-Deal“ bekannt.

Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) ist der Kern europäischer Asyl- und Migrationspolitik. Ziel des Asylsystems ist es, europaweit einheitliche Verfahren in Bezug auf die Anerkennung und die Rechte von Asylbewerber*innen zu etablieren. Das Vorhaben, ein europäisches Asylsystem auf Basis der Genfer Flüchtlingskonvention zu schaffen, wurde zum ersten Mal auf dem Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs…

Egoismus einzelner Staaten vs. Europäische Solidarität? Immer wieder fällt der Begriff “Dublin” im Kontext europäischer Asylpolitik, insbesondere wenn es um die Verteilung von Menschen innerhalb der Europäischen Union geht. Doch was ist eigentlich das Dublin-Verfahren, wie läuft es ab und was bedeutet es für geflüchtete Menschen?

Die Europäische Union ist in Fragen zu Migration und Asyl sehr präsent und bestimmt nach wie vor den Umgang mit ankommenden Menschen in Europa in entscheidender Weise mit. Wer aber genau diese Asyl- und Migrationspolitik der EU macht, ist für uns oft nicht so einfach zu verstehen.

Brauchen wir die Grenzschutzagentur wirklich? Immer wieder steht die europäische Grenzschutzagentur Frontex in der Kritik. Wir fragen uns: Was ist eigentlich Frontex, was wird an der Agentur kritisiert und brauchen wir sie wirklich?

Wird in der EU gegen geltendes Recht verstoßen? Souveräne Nationalstaaten haben grundsätzlich das Recht zu entscheiden, wem und unter welchen Bedingungen sie Schutz auf ihrem Territorium gewähren. Dieses nationale Recht wird jedoch durch internationale Abkommen eingeschränkt.