Rechtspopulismus

Rechtspopulist*innen sind nicht nur in Deutschland, sondern überall in Europa eine wachsende Gefahr für die Demokratie. Gerade in Bezug auf den Umgang mit Migrant*innen und Asylsuchenden finden menschenfeindliche und rechte Handlungen Einzug in unsere Politik, schüren Hass und Gewalt und sprechen sich mitunter offen gegen unsere Verfassung und Grundrechte aus. Was aber ist eigentlich Populismus und warum ist Populismus gefährlich für eine Demokratie? Und was bedeutet heute „rechts“?

Was ist Populismus?

Umgangssprachlich wird Populismus oft mit den Begriffen populär oder plakativ vermischt, was nur teilweise zutrifft. Populismus kann verschieden verstanden werden: als Ideologie, Strategie oder Kommunikationsstil. Wesentlich ist, dass im Populismus eine Gruppe als „das Volk“ definiert wird. Diese Gruppe wird als einheitlich und vermeintlich überlegen dargestellt und ihr wird ein moralisch erhabener Wille zugesprochen. Der*die Populist*in verkündet diesen „Willen“ und legitimiert so seinen*ihren Führungsanspruch.

Ein weiteres Merkmal ist die Abgrenzung gegenüber einer vermeintlichen Elite, welche zum Beispiel aus Parteien, Presse oder Wissenschaft besteht. Diese Elite steht dem „Willen des Volkes“ entgegen und liefert ein klares Feindbild. Im Populismus gibt es nur einen moralisch erhabenen Willen. Aus diesem Ansatz heraus wird jeder pluralistische Diskurs im Keim erstickt – in seiner Konsequenz und im Kern ist Populismus damit antidemokratisch.

Was bedeutet „rechts“?

Das Rechts-links-Schema in der Politik ist eine starke Vereinfachung, die es manchmal erschwert, Haltungen klar zu benennen. Daher ist es oft sinnvoll, die politische Ausrichtung in Diskussionen genauer aufzuschlüsseln. Gegenüberstellungen wie „progressiv und konservativ“ oder „autoritär und liberal“ können in Diskussionen hilfreicher sein als „links und rechts.“ Die AfD zum Beispiel ist aus unserer Sicht autoritär, populistisch und völkisch-nationalistisch (rassistisch).

Ist völkisch = rassistisch?

Völkische und rassistische Weltbilder haben gemein, dass sie auf der Annahme der generellen Ungleichheit und Ungleichwertigkeit verschiedener Menschen basieren – beispielsweise auf Grund ihrer Hautfarbe oder ihrer Herkunft. Daraus folgt eine menschenverachtende und für ein friedliches demokratisches Zusammenleben problematische Haltung, die sich in beiden Denkweisen kaum relevant voneinander unterscheidet.

Der völkisch-nationalistische Populismus versucht Rassismus hinter neuen Begriffen zu verschleiern. Beispielsweise lässt sich beobachten, dass der Begriff „Rasse“ immer wieder durch „Kultur“ ersetzt wird. Der Kulturbegriff wird dann häufig benutzt, um die Ungleichwertigkeit oder Nicht-Zugehörigkeit bestimmter Gruppen in den Diskurs zu tragen und damit rassistische Strukturen zu rechtfertigen. Hier gilt es aufmerksam zu bleiben und die Rechtfertigungsversuche als solche zu erkennen, zu benennen und zu widersprechen. 

Bewegungen wie „Die Identitären“ und Parteien wie die AfD repräsentieren in Deutschland und Europa völkisch-rassistischen Rechtspopulismus, der zu einer Bedrohung für ein friedliches und demokratisches Zusammenleben geworden ist. Rechtspopulistischen Bewegungen müssen wir auch im alltäglichen Diskurs entgegentreten – Rassismus muss gesellschaftlich überwunden werden. Menschen, die ihn auf Umwegen weiterhin aufrechterhalten möchten, arbeiten dem entgegen. Wenn wir Menschenfeindlichkeit und einer Denkweise der Ungleichheit verschiedener Menschen begegnen, müssen wir widersprechen und verdeutlichen, dass diese in unserer Demokratie keine Berechtigung und keinen Platz haben. Wir sind lauter!

Quellen:
Bruns, Julian; Gösel, Kathrin und Strobel, Natascha (2014): Die Identitären.
Diehl, Paula (2017): Was ist Populismus?
Müller, Jan-Werner (2016): Was ist Populismus?