Resettlement und Relocation sind zwei Wege, um Menschen auf der Flucht in der EU an- bzw. umzusiedeln. Sowohl Resettlement als auch Relocation verfügen derzeit über keine verbindliche rechtliche Basis. Daher ist diese Form der Aufnahme von Geflüchteten, anders als die Asylantragstellung vor Ort, für die Staaten zumeist komplett freiwillig.
Resettlement – Was ist das?
Durch Resettlement werden Geflüchtete aus dem Ersteinreiseland dauerhaft in einem dritten Staat angesiedelt, oft anhand eines festgelegten Kontingents. Um für ein Resettlement vorgeschlagen zu werden, muss eine Person vom UNHCR als Flüchtlings anerkannt und besonders schutzbedürftig (z.B. minderjährig) sein. Nach Vorschlag des UNHCR entscheidet der aufnehmende Staat und bietet bei positivem Ergebnis eine dauerhafte Bleibeperspektive. Hierin unterschiedet sich Resettlement von humanitären Aufnahmeprogrammen.
Die Zahl von Geflüchteten, welche über Resettlement in einem dritten Staat angesiedelt werden, ist sehr begrenzt. Weniger als 1% der vom UNHCR betreuten Geflüchteten wird überhaupt vorgeschlagen, im Jahr 2018 wurde nur 1 von 500 Flüchtlingen angesiedelt, hauptsächlich in Schweden, Kanada und der USA. In der EU gibt es bereits seit einigen Jahren Resettlement-Programme, auch der EU-Türkei-Deal kann zu ihnen gezählt werden. Deutschland hat beispielsweise in diesem Rahmen zwischen 2016 und 2017 rund 1.600 Personen im Jahr aufgenommen.
Vorteile & Kritik
Generell hat Resettlement viele Vorteile. So werden Erstaufnahmestaaten und die Konfliktregionen entlastet, die oftmals lebensgefährliche Reise in einen Drittstaat umgangen und Schlepperei und Menschenhandel entgegengewirkt. Für die Aufnahmestaaten hat Resettlement den Vorteil, dass sich die Aufnahme ausreichend vorbereiten können und das Asylsystem entlastet wird. Dennoch wird häufig kritisiert, dass Resettlement-Programme nur sehr begrenzt eingesetzt und insbesondere in der EU dazu genutzt werden, verschärfte Zugangskontrollen nach Europa in die Einreisestaaten zu verlegen.
Und Relocation?
Durch Relocation werden Asylsuchende von einem EU-Mitgliedstaat mit einem stark beanspruchten Asylsystem in einen anderen EU-Mitgliedstaat umgesiedelt, welcher dann ihren Asylantrag bearbeitet. Auf diese Weise soll eine gerechtere Verteilung von geflüchteten Menschen in der EU erreicht werden. Die Voraussetzung für eine Umsiedlung ist, dass die Asylsuchenden aus Herkunftsländern stammen müssen, bei denen die durchschnittliche Anerkennungsquote mindestens 75% beträgt, wie zum Beispiel im Fall von Syrien.
Insbesondre seit 2015 hat die Europäische Kommission immer wieder Relocation-Programme vorgeschlagen und konnte diese zum Teil auch umsetzen. Die Aufnahmequoten der Länder werden anhand bestimmter Kriterien, wie die Bevölkerungsgröße, das BIP, die Arbeitslosenquote und die Anzahl der bereits aufgenommenen Asylsuchenden, bestimmt. Bis November 2017 wurden zum Beispiel mehr als 31.000 Menschen aus Italien und Griechenland in andere EU-Staaten umgesiedelt, vor allem nach Deutschland, Frankreich und Schweden.
Vorteile & Kritik
Relocation hat den Vorteil, dass sie dem ungerechten Dublin-Mechanismus, welcher die EU-Grenzstaaten ungleich stärker mit der Bearbeitung von Asylanträgen belastet, entgegenwirkt. Ohne die Etablierung eines festen Umverteilungsmechanismus gibt es jedoch auch weiterhin keine verbindliche Alternative zu Dublin. Zudem sind Relocation-Programme so wie sie derzeit bestehen sehr eng gefasst, es gibt keine Einzelfallbetrachtung und Präferenzen von Geflüchteten werden nicht einbezogen. Außerdem nehmen nicht alle Länder in der EU teil (z.B. Ungarn und Polen) und es gibt sehr unterschiedliche Aufnahmebedingungen in den Mitgliedstaaten. Durch Resettlement und Relocation könnte die Aufnahme von geflüchteten Menschen in der EU humaner und gerechter gestaltet werden. Allerdings ist der Zugang zu diesen Programmen nach wie vor nur für eine kleine Gruppe von Geflüchteten möglich und eher die Ausnahme als die Regel.
Legale Wege der Flucht und eine gerechte und solidarische Verteilung in der EU bleiben die zentralen Forderungen. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen auf ihrem Weg nach Europa sterben, um ihr Recht auf Schutz und Sicherheit wahrzunehmen.
Quellen:
Europäische Kommission (2021): Statistics on Migration to Europe.
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. (o.J.): Resettlement und Relocation: Aktuelle Formen der Umsiedlung von Schutzsuchenden.
Sachverständigenrat (2017): Chancen in der Krise: Zur Zukunft der Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa.
Šelo, Šabić, Senada (2017): The Relocation of Refugees in the European Union. Implementation of Solidarity and Fear.
Statista (2020): Number of Refugees relocated in the EU by April, by country.
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