Frontex

Immer wieder steht die europäische Grenzschutzagentur Frontex in der Kritik. Wir fragen uns: Was ist eigentlich Frontex, was wird an der Agentur kritisiert und brauchen wir sie wirklich?

Was ist Frontex?

Frontex wurde 2004 als „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Europäischen Union“ gegründet, um die Kooperation der EU-Mitgliedstaaten beim Grenzschutz zu koordinieren. Nach dem Anstieg der Einreise von Geflüchteten im Jahr 2015 wurde der Ruf der Einreisestaaten, wie Griechenland, Italien oder Spanien, nach mehr Unterstützung lauter. Das Mandat von Frontex wurde daraufhin im Jahr 2016 ausgeweitet und der Name in „Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache“ umgewandelt. 

Frontex hat den Hauptsitz in Warschau und stationiert derzeit über 1.500 Beamt*innen an den europäischen See- und Landesgrenzen der EU und auf internationalen Flughäfen. Die Agentur verfügt sowohl über eigene Mitarbeiter*innen, als auch über Entsandte von den Polizei- und Grenzbehörden der EU-Mitgliedstaaten. Frontex ist seit der Gründung eine der am schnellsten wachsenden Behörden der EU, was sich vor allem in stetig steigenden Zahlen sowohl des Budgets als auch der Mitarbeiter*innen widerspiegelt. 

Was sind die Aufgaben von Frontex?

Die Hauptaufgaben von Frontex liegen in der Unterstützung und Koordination von Einsätzen an den EU-Außengrenzen, etwa im Rahmen von Operationen auf dem Mittelmeer. In diesem Zusammenhang übernimmt Frontex zudem auch immer wieder Aufgaben der Registrierung und Rückführung von Asylbewerber*innen. 

Außerdem sammelt Frontex Daten zu sogenannten „irregulären Migration“ in die EU und zur grenzüberschreitenden Kriminalität, also zu Menschenhandel oder Schmuggel. Auf dieser Basis erstellt Frontex Risikoanalysen und Lageberichte zur Grenzsicherheit der EU, welche sie an die Mitgliedstaaten und an die Europäische Kommission rückmeldet. An diesen Berichten orientieren sich zukünftige Einsätze. 

Was wird an Frontex kritisiert?

Menschenrechtsorganisationen und Aktivist*innen üben immer wieder Kritik an Frontex. Bereits 2013 hatte ProAsyl der Grenzschutzagentur in einem Bericht vorgeworfen, an illegalen Zurückweisungen von Geflüchteten beteiligt gewesen zu sein. 

Im Oktober 2020 und auch zuletzt berichteten verschiedene Medien erneut über die Verwicklung von Frontex in mindestens sechs solcher sogenannten illegaler „Pushbacks“ und von geheimen Treffen der Agentur mit Lobbyisten aus der Waffenindustrie. Aufgrund der Vorwürfe läuft aktuell ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen Frontex durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF.

Generell ist problematisch, dass Frontex bei Menschenrechtsverletzungen nur schwer vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden kann. Die Möglichkeiten einer Klage von Betroffenen hängen vor allem davon ab, ob die ausführenden Beamt*innen von Frontex oder von einem Mitgliedstaat gestellt wurden.

Fakt ist, dass Frontex wichtigen Aufgaben nicht nachkommt: Diese sind zum Beispiel die Seenotrettung von Menschen auf dem Mittelmeer und die generelle Überprüfung der Einhaltung der rechtsstaatlich garantierten Menschenrechte, insbesondere der Zugang zu einem fairen Asylverfahren. Als gemeinsamer Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts braucht eine solidarische EU die Kooperation an den Außengrenzen. Als europäische Agentur sollte es jedoch selbstverständlich sein, Menschenrechte nicht zu brechen, sondern für ihre Verteidigung und Einhaltung an Europas Außengrenzen einzustehen. 

Quellen:
Bpb (2016): Frontex – Fragen und Antworten.
FragdenStaat (2021): Frontex Files: Wie die EU-Grenzpolizei das Parlament belügt.
Frontex (o.J.): Einfürhung & Hauptaufgaben.
Pontius, Jacob (2021): „Die schlechteste Grenzschutzbehörde der Welt.“
ProAsyl (2019): Frontex – eine Grenzschutzagentur der Superlative?
Tagesschau (2021): EU-Behörde ermittelt gegen Frontex.